Allgemeine Geschäftsbedingungen für Sprachkurse

 

1. Anwendungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Kundin/dem Kunden (Punkt 1.4.) und der Leistungserbringerin (Punkt 1.3.) betreffend die in Punkt 2 hierin angeführten Leistungen, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

1.2 Allfälligen Geschäftsbedingungen der KundInnen, auf die schriftlich im Rahmen von Anmeldungen verwiesen wird, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.3 Leistungserbringerin ist die LOQUI Sprach- und Bildungsinstitut GmbH, FN 459213 p des Handelsgerichtes Wien, mit Sitz und Niederlassungs- bzw. Geschäftsanschrift in der Kolingasse 12/1, 1090 Wien (in Folge „LOQUI“). Geschäftsführerin von LOQUI ist Frau Dr. Beatrice Fischer Bakk. MA MA. LOQUI ist erreichbar telefonisch unter +43 1 934 60 23 bzw. +43 676 700 22 22 und per E-Mail unter office@loqui.at.

1.4 Kundin/Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person als Verbraucher/in oder Unternehmer/in iSd. § 1 KSchG, die mit der Leistungserbringerin einen Vertrag über die Erbringung eines Sprachkurses abschließt.

2. Leistungsinhalt

2.1. LOQUI bietet die Durchführung von Sprachkursen sowie von damit verbundenen Einstufungstests an. Die Sprachkurse werden als Gruppenkurse oder als Einzeltrainings angeboten. LOQUI bietet für die angebotenen Kurse auch den Erwerb von Kursbüchern und sonstigen Kursmaterialien an.

2.2. Der konkrete Leistungsinhalt, die Lernziele, Termine, der Kursbeitrag und die Gruppengröße des jeweiligen Sprachkurses ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, die online unter www.loqui.at oder auch am Sitz der LOQUI eingesehen werden kann.

2.3. Die Vorbereitung und Durchführung des Sprachunterrichts durch LOQUI finden in allgemein üblicher Weise und unter Beachtung der individuellen Anforderungen der Kundin/des Kunden statt.

2.4. Die Kundin/der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass ein Kurs von einer/einem bestimmten Lehrenden abgehalten wird. Dies gilt auch dann, wenn der Kurs mit dem Namen dieser/dieses Lehrenden angekündigt wurde.

3. Anmeldung und Vertragsschluss

3.1. Die von LOQUI auf ihrer Website www.loqui.at dargestellten Angebote von Sprachkursen sind unverbindlich. Die Kundin/der Kunde hat sich online über diese Website oder persönlich am Sitz von LOQUI für den jeweiligen Sprachkurs anzumelden. Der Vertrag gilt erst mit Anmeldung der Kundin/des Kunden und schriftlicher Anmeldebestätigung durch LOQUI als geschlossen. Mit ihrer/seiner Anmeldung erkennt die Kundin/der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an, sodass diese in Folge Vertragsinhalt werden. Sollte LOQUI das Angebot einer Kundin/eines Kunden nicht annehmen, wird LOQUI dies der Kundin/dem Kunden unverzüglich mitteilen. In diesem Fall ist kein Vertrag zustande gekommen und die Kundin/der Kunde somit nicht mehr an ihr/sein Angebot gebunden.

3.2. Anmeldungen können auch noch am Tag des jeweiligen Kursbeginns erfolgen. Anmeldungen für Kurse, für die keine ausreichenden Plätze mehr bzw. keine Plätze zur Verfügung stehen, lehnt LOQUI ab. Eine solche Ablehnung teilt LOQUI der Kundin/dem Kunden unverzüglich mit.

3.3. KundInnen, die ihre Kursstufe nicht selbständig einschätzen können, bietet LOQUI die Möglichkeit eines kostenlosen Einstufungstests. Das Formular für den Einstufungstest wird nach Wahl der Kundin/des Kunden per E-Mail übermittelt oder persönlich am Sitz der LOQUI ausgehändigt. Der Einstufungstest dient lediglich der Ermittlung der Kursstufe und ersetzt keine Bescheinigung über die Sprachkenntnisse. Die Kundin/der Kunde hat LOQUI bis zum Tag des jeweiligen Kursbeginns ihre/seine Kursstufe bekannt zu geben oder bis zu diesem Tag einen Einstufungstest bei LOQUI abzulegen. LOQUI behält sich vor, Anmeldungen von solchen KundInnen, die bis zum Tag des Kursbeginns weder ihre Kursstufe bekannt gegeben noch einen Einstufungstest bei LOQUI abgelegt haben, abzulehnen. Eine solche Ablehnung wird LOQUI der Kundin/dem Kunden unverzüglich mitteilen.

3.4. Eine Änderung in der Person der Kundin/des Kunden bedarf der Zustimmung durch LOQUI.

3.5. Das Mindestalter für die Teilnahme an jedem Sprachkurs (mit Ausnahme von speziellen Kinder- und Jugendkursen) beträgt 16 Jahre. Minderjährige KundInnen können sich nur persönlich zusammen mit ihren Erziehungsberechtigten am Sitz von LOQUI für den jeweiligen Sprachkurs anmelden.

4. Kursdauer und -beiträge; Kursbücher und -materialien; Prüfungsgebühren

4.1. Die Dauer und Beiträge der von LOQUI angebotenen Kurse können der Website www.loqui.at entnommen werden. Alle Preise sind Gesamtpreise. Sie verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben – sofern solche Steuern und/oder Abgaben anfallen. Bei Gruppenkursen fällt keine USt. an. Diese sind gem. §6 Abs.1 Z 11 lit a UStG von der Umsatzsteuer befreit.

4.2. Kursbücher und -materialien sind – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – nicht im Kurspreis enthalten. Die Preise für die Kursbücher und -materialien erfährt die Kundin/der Kunde auf der Website www.loqui.at.

4.3. Eine Kundin/ein Kunde, die/der bei LOQUI zu einer Prüfung antritt, hat die jeweilige Prüfungsgebühr vor Anmeldeschluss am Prüfungsort zu begleichen. Die Prüfungsgebühren und der Anmeldeschluss sind auf der Website www.loqui.at zu finden.

5. Zahlungs- und Leistungsbedingungen

5.1. Zahlung des Kursbeitrages hat in bar am Sitz der LOQUI oder mittels Banküberweisung an die LOQUI Sprach- und Bildungsinstitut GmbH, IBAN: AT97 12000 1000 1083905, BIC: BKAUATWW, zu erfolgen.

5.2. Die Kundin/der Kunde verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kursbeitrages bis längstens sieben Werktage vor dem jeweiligen Kursbeginn (Tag der Fälligkeit) ohne jeden Abzug und spesenfrei. Im Falle einer Banküberweisung ist es ausreichend, wenn die Kundin/der Kunde den Überweisungsauftrag spätestens am Tag der Fälligkeit erteilt und der LOQUI zugleich an diesem Tag (einlangend) eine Bestätigung dieser Überweisung zukommen lässt.

6. Kurs- und Terminabsagen

6.1. Wird die in der jeweiligen Kursbeschreibung genannte Gruppengröße nicht erreicht, ist LOQUI berechtigt, diesen Kurs wahlweise abzusagen, zu verkürzen oder zu verschieben. Im Falle einer Absage erhält die Kundin/der Kunde den Kursbeitrag in voller Höhe rückerstattet. Im Falle einer Verkürzung oder Verschiebung hat die Kundin/der Kunde kein Recht auf eine gesamte oder teilweise Rückerstattung des Kursbeitrages. Ein Anspruch auf Schadenersatz besteht für die Kundin/den Kunden in all diesen Fällen nicht.

6.2. Fällt ein Unterrichtstag auf einen gesetzlichen Feiertag, entfällt an diesem Tag der Unterricht. Der entfallene Kurstag wird nicht nachgeholt. Eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kursbeitrages für einen aufgrund eines gesetzlichen Feiertages ausgefallenen Kurstag findet nicht statt.

6.3. Die Kundin/der Kunde ist berechtigt, bis spätestens sieben Kalendertage vor Kursbeginn gegen Bezahlung einer Stornogebühr (eines Reugeldes) von € 50,00 (inkl. allfälliger Ust.) und LOQUI allfällig entstandener Spesen ohne Angabe von Gründen den Kurs abzusagen und entsprechend vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung hat schriftlich per E-Mail an office@loqui.at zu erfolgen. Insbesondere gelten weder eine Mitteilung an die Lehrende/den Lehrenden noch das Fernbleiben von dem angemeldeten Kurs als Rücktrittserklärung. Bei späteren Kursabsagen sowie bei nicht erfolgter Absage werden 100 % der Kursgebühr fällig. Dies gilt auch für Kurse in Form von Einzeltrainings.

6.4. Bei Kursen mit Ausnahme von solchen in Form von Einzeltrainings ist die Kundin/der Kunde berechtigt, einmalig und bis spätestens sieben Tage vor Kursbeginn gegen Bezahlung einer Bearbeitungsgebühr von € 50,00 (inkl. allfälliger Ust.) und LOQUI allfällig entstandener Spesen ohne Angabe von Gründen den Kurs umzubuchen. Bei Kursen in Form von Einzeltrainings ist die Kundin/der Kunde berechtigt, einmalig und bis spätestens 24 Stunden vor Kursbeginn den Kurs kostenfrei umzubuchen.

6.5. Eine unregelmäßige Teilnahme am Kurs bzw. ein Fehlen der Kundin/des Kunden berechtigt diese/diesen weder zu einer gänzlichen oder teilweisen Rückerstattung der Kursgebühr noch zu einer Nachholung der versäumten Kurstage.

6.6. Kursstunden, die von LOQUI aufgrund von Krankheit oder einer anderen Verhinderung der/des Lehrenden abgesagt werden, werden nach Absprache mit der Kundin/dem Kunden an einem anderen Tag nachgeholt und berechtigen die Kundin/den Kunden entsprechend nicht zu einer gänzlichen oder teilweisen Rückerstattung des Kursbeitrages.

7. Kein Rücktrittsrecht nach FAGG

7.1. Das Rücktrittsrecht nach § 11 FAGG (Bundesgesetz über Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge [Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz]) ist gem. § 18 Abs. 1 Z 10 FAGG ausgeschlossen, da die gegenständlichen Verträge Fernabsatzverträge über Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, darstellen und der Vertrag für die Erbringung einen bestimmten Zeitpunkt bzw. Zeitraum vorsieht.

8. Vertragsdauer

8.1. Der Vertrag wird auf bestimmte Dauer des jeweiligen Sprachkurses abgeschlossen und endet sohin automatisch nach Ende des Sprachkurses durch Zeitablauf. LOQUI und die Kundin/der Kunde sind berechtigt, den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund vorzeitig aufzulösen. Liefert die Kundin/der Kunde den wichtigen Grund für eine vorzeitige Vertragsauflösung durch LOQUI, indem sie/er beispielsweise die Durchführung des Kurses stört oder die Hausordnung verletzt, erhält die Kundin/der Kunde den Kursbeitrag weder teilweise noch gänzlich rückerstattet. Stammt der wichtige Grund für eine vorzeitige Vertragsauflösung durch LOQUI aus der Sphäre von LOQUI, erhält die Kundin/der Kunde den Kursbeitrag im Ausmaß der nicht konsumierten Kurstage refundiert. Eine Verkürzung oder Verschiebung des Kurses durch LOQUI aufgrund des Nichterreichens der in der jeweiligen Kursbeschreibung genannte Gruppengröße sowie ein Wechsel in der Person der/des Lehrenden stellen keine den KundInnen zu einer vorzeitigen Vertragsauflösung berechtigenden wichtigen Gründe dar.

9. Verwendung von Fotos

9.1. Die Kundin/der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass LOQUI berechtigt ist, im Rahmen des Sprachkurses Fotos von den KundInnen zu machen und diese Fotos auf der Website von LOQUI www.loqui.at oder in anderen Publikationen von LOQUI zur Darstellung des Kursangebotes sowie für Werbezwecke zu verwenden. Die Kundin/der Kunde kann diese Zustimmung jederzeit und ohne Angaben von Gründen schriftlich per E-Mail an office@loqui.at widerrufen.

10. Schadenersatz

10.1. LOQUI haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden, die LOQUI, ihre gesetzlichen VertreterInnen oder ErfüllungsgehilfInnen aufgrund einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung verursacht haben. Für Sachschäden, die LOQUI im Rahmen der Anmeldung, während des Kurses, in einer unbeaufsichtigten Pause oder während einer Prüfung rechtswidrig verursacht, haften LOQUI, ihre gesetzlichen VertreterInnen oder ErfüllungsgehilfInnen nur im Falle eines grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens.

10.2. Die Kundin/der Kunde verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber KundInnen für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von LOQUI sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Forderung von LOQUI stehen, gerichtlich festgestellt oder von LOQUI anerkannt sind. In diesen Fällen besteht für die Kundin/den Kunden die Möglichkeit zur Aufrechnung.

11. Salvatorische Klausel

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstiger Vereinbarungen zwischen LOQUI und der Kundin/dem Kunden unwirksam oder undurchsetzbar sein, so wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen dadurch nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich LOQUI und die Kundin/der Kunde, diese unwirksame bzw. undurchsetzbare Bestimmung durch eine rechtlich zulässige, wirksame und durchsetzbare Klausel zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Intention der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.

12. Schriftform

12.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Vereinbarungen zwischen LOQUI und der Kundin/dem Kunden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

13.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Kollisionsnormen sowie des UN-Kaufrechts. KundInnen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Österreich haben, genießen auch den Schutz der zwingenden Bestimmungen ihres Aufenthaltsstaates.

13.2. Für Klagen von LOQUI gegen KundInnen, die in Österreich ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben oder die im Inland beschäftigt sind (inländische KundInnen), betreffend Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, einschließlich über das Bestehen oder Nichtbestehen dieses Vertragsverhältnisses, ist das sachlich berufene Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz bzw. der gewöhnliche Aufenthalt bzw. der Ort der Beschäftigung der Verbraucherin/des Verbrauchers liegt. Für Klagen von LOQUI gegen ausländische KundInnen betreffend Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, einschließlich über das Bestehen oder Nichtbestehen dieses Vertragsverhältnisses, ist das sachlich berufene Gericht am Sitz von LOQUI örtlich zuständig. Übt LOQUI in dem Mitgliedstaat, in dessen Hoheitsgebiet die ausländische Kundin/der ausländische Kunde ihren/seinen Wohnsitz hat, eine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit aus oder richtet LOQUI eine solche auf irgendeinem Wege auf diesen Mitgliedstaat oder auf mehrere Staaten aus und fällt der Vertrag in den Bereich dieser Tätigkeit, ist die ausländische Kundin/der ausländische Kunde berechtigt, wahlweise an den Gerichten ihres/seines Wohnsitzes zu klagen.

13.3. Für Klagen von KundInnen gegen LOQUI betreffend Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, einschließlich über das Bestehen oder Nichtbestehen dieses Vertragsverhältnisses, ist das sachlich berufene Gericht am Sitz von LOQUI örtlich zuständig.

13.4. Erfüllungsort für alle Vertragsverhältnisse, die diesen Geschäftsbedingungen unterliegen, ist der Sitz von LOQUI.

14. Datenverarbeitung

14.1. Verantwortliche für die Verarbeitung dieser Daten ist die LOQUI Sprach- und Bildungsinstitut GmbH, Kolingasse 12/1, 1090 Wien (in Folge „LOQUI“), E-Mail: office@loqui.at. Datenschutzbeauftragte ist Frau Dr. Beatrice Fischer Bakk. MA MA, Tel.: +43 1 934 60 23 bzw. +43 676 700 22 22. Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist für den Vertragsabschluss zu dem jeweiligen Sprachkurs erforderlich. Empfängerin der Daten ist LOQUI. Es findet keine Datenübermittlung an ein Drittland (außerhalb der EU) statt. Die von der Kundin/vom Kunden bekannt gegebenen Daten werden bis auf Widerruf gespeichert. Die Kundin/der Kunde ist nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen und hat das Recht, ihre/seine Einwilligung jederzeit zu widerrufen. LOQUI macht die Kundin/den Kunden außerdem ausdrücklich darauf aufmerksam, dass ihr/ihm die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch sowie ein Beschwerderecht bei der österreichischen Datenschutzbehörde, Wickenburggasse 8, 1080 Wien, zusteht. Die Datenverarbeitung beruht auf der Einwilligung der Kundin/des Kunden gem. Art 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO und erfolgt zum Zweck der Anmeldung und Abwicklung zu bzw. von Sprachkursen sowie zum Zweck des Newsletter-Versands und zur Bewerbung von Produkten von LOQUI via E-Mail. Der Versand der Newsletter kann durch ein Versanddienstleistungsunternehmen von LOQUI erfolgen. Zu diesem Zweck kann die E-Mail-Adresse der Kundin/des Kunden an das Unternehmen weitergeleitet werden, das diese für den Newsletter-Versand speichert und verarbeitet.